NAFFO-Themen im Frühjahr 2018

NAFFO-Themen im Frühjahr 2018

Zwei nahmittelöstliche Themen bestimmten im April und Mai die politische Debatte in der Berliner Politik: die Eskalation an der Grenze zwischen Israel und Gaza und der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen JCPOA mit dem Iran. Bei beiden Themen hat sich NAFFO von Anfang an in die politische Diskussion in der Hauptstadt eingebracht.

Gleich zu Beginn des „Marschs der Rückkehr“ am 4. April hatte NAFFO eine Analyse dieser Hamas-Aktion an alle Mitglieder des Bundestags verschickt und dort das Kalkül der Hamas benannt: „Israel wird […] in ein strategisches Dilemma gebracht. Gibt es dem Ansturm nach, besiegelt es 70 Jahre nach Gründung sein Ende als jüdischer Nationalstaat. Setzt es auf militärische Gegenmaßnahmen, könnten bei der von den Organisatoren geplanten Eskalation bis zum 15.Mai noch weitaus mehr Opfer auf palästinensischer Seite zu beklagen sein. Israels Ruf weltweit würde katastrophal beschädigt.“ Diese Prognose hat sich leider bestätigt. NAFFO hat durch seine frühzeitige Analyse, die auch am 11. April als Artikel in der Tageszeitung DIE WELT erschien, aber zu einer differenzierten Sicht der Ereignisse jenseits reißerischer Schlagzeilen beitragen können.

Am 8. Mai kündigten die USA den Iran-Atomdeal JCPOA. Schon eine halbe Stunde nach der Erklärung von Präsident Trump verschickte NAFFO eine erste Einschätzung dieses Schrittes und seiner Folgen an alle Mitglieder des Bundestags. Tenor: Der amerikanische Ausstieg bedeutet nicht das Ende der Diplomatie. Im Gegenteil eröffnet er die Chance, einen neuen, besseren Vertrag mit Teheran auszuhandeln, der das iranische Atomrüstungsprogramm tatsächlich beendet und darüber hinaus wirksam die Expansions- und Aggressionspolitik des Iran in der Region eindämmt und zurückdrängt.