NAFFO-DELEGATIONSREISE 2022

NAFFO-DELEGATIONSREISE 2022

30 Termine, 36 Experten, 4 Tage, 8 Städte. Nach Corona bedingter Pause fand im April 2022 unsere Delegationsreise nach Israel und in die Palästinensischen Autonomiegebiete mit 5 Abgeordneten aus 3 Fraktionen statt. Von der nördlichen Grenze mit dem Libanon über den Gazastreifen bis zur Start-Up Metropole Be‘er Sheva, vom lebendigen Tel Aviv über Jerusalem bis nach Ramallah konnte sich unsere Delegation vor Ort ein eigenes Bild von der aktuellen Lage machen und Hintergründe kennen lernen.

 

Helikopter Rundflug über Israel und die Palästinensische Autonomiegebiete:

Israel und die Palästinensische Autonomiegebiete von oben – das sahen die fünf Teilnehmer unserer Delegation am ersten Tag. Von Tel Aviv ging es über Jerusalem und das Jordantal bis hin zur Nordgrenze. Nicht nur die kurzen Distanzen zwischen Westbank und Mittelmeerküste wurden verdeutlicht, sondern auch die hügelige Topografie des Westjordanlands. An der libanesischen Grenze legten wir einen Zwischenstopp ein und besichtigten einen von der IDF aufgedeckten Hisbollah Tunnel.

Gruselig: bei unserer Besichtigung der Grenze zum Libanon wurden wir von einem Hisbollah-Kämpfer beobachtet.

 

„Es war sehr beeindruckend, nahezu ganz Israel aus der Helikopter-Perspektive sehen zu können. Einen besseren „Überblick“ über die geografische, ethnische und religiöse Vielfalt dieses Landes kann man nicht bekommen. Danke!“

Dr. Carsten Brodesser, MdB CDU, Finanzausschuss

 

Direkte Bedrohungen – innovative Lösungen

Israel sieht sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert: seien es Raketenangriffe aus dem Gazastreifen, oder zukünftige mögliche Angriffe aus dem Libanon, Syrien oder Iran, bis hin zur Ankunft Tausender Flüchtlinge aus der Ukraine in Israel. Dafür hat Israel innovative Lösungen, die unsere Delegation kennen lernen konnte. Start Ups können über gesammelte Daten Flüchtlingsströme nachverfolgen und den Menschen helfen, neueste Technologie kann Raketen noch in der Luft abfangen und so Zivilisten schützen und Konflikte verhindern. Und auch israelische Cyber Firmen können mit einer neuen Herangehensweise auch deutsche Unternehmen schützen.

 

„Ich spüre eine große Verantwortung gegenüber unseren Freunden in Israel und bin begeistert, wie sie aus Herausforderungen mit ihrem positive Mindset zu wirtschaftlicher Stärke gekommen sind. Ein absolutes Vorbild!“

Fabian Grammling, CDU, Ausschuss für Klimaschutz und Energie

 

Deutschland und Israel haben besonders im Bereich der Sicherheit enge und vertrauensvolle Beziehungen. Der ehemalige Mossad-Vizechef Noam Erez stellte seine Firma XM Cyber vor, die großen Unternehmen mit einem neuen Ansatz vor Cyber Angriffen schützt. Vor kurzem übernahm XM Cyber die Verantwortung für die Cyber Sicherheit der Schwarz-Gruppe in Deutschland, zu der auch Kaufland und Lidl gehören. Auch Deutsche in Israel leisten einen wertvollen Beitrag zur Sicherheit Israels: die Beth-El Gruppe wurde von schwäbischen Christen gegründet und ist mittlerweile auf dem Weltmarkt Vorreiter in Sachen ABC und Luftschutzfilter – mit weit reichenden Anwendungsmöglichkeiten.

 

„Bildung ist der Schlüssel für Veränderung und damit ein essenzieller Faktor für Frieden. Darauf muss ein Fokus in internationalen Verhandlungen liegen und Deutschland darf nicht länger Hass und Antisemitismus in palästinensischen Schulbüchern dulden.“

Ria Schröder, MdB FDP, Bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion

 

Jerusalem – die Stadt der Gegensätze

Israels Hauptstadt, ist der Schmelztegel der drei abrahamitischen Weltreligion und kann gleichzeitig zum Pulverfass von Ausschreitungen werden. Wie komplex die Überwachung der Sicherheit in der Altstadt ist, erklärte uns der Sprecher der israelischen Polizei. Unsere Delegation befasste sich auch mit unversöhnlichen Aufrufen zu Gewalt in arabischen Medien. Jerusalem ist aber auch die Stadt der Zukunft: über verschiedene Hintergründe hinweg wird hier gemeinsam an Lösungsansätzen für gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen wie dem Klimawandel gearbeitet.

 

Ramallah – Die Komplexität der palästinensischen Gesellschaft

Zwischen Generationenkonflikt, politischer Spaltung und Hoffnung. So erlebten die Teilnehmer unserer Delegationsreise nicht nur Vertreter der Palästinensischen Zivilgesellschaft und Wissenschaft, sondern auch Vertreter der EU. Zusammenarbeit in der Region, so wie Bildung und Erziehung zu Toleranz und gegenseitigem Verständnis müssen oberste Priorität haben, um sich der Vision einer Zwei-Staaten-Lösung anzunähern. Das vertreten auch wir als NAFFO schon seit vielen Jahren.

 

„Die EU muss ihre Verantwortung für die Region in Zukunft stärker wahrnehmen und eine aktivere Rolle bei der Vermittlung einnehmen. Auch bei EU-Förderprogrammen muss genau überprüft werden, welche Initiativen mehr Unterstützung erhalten sollten und wo es Auflagen braucht.“

Sebastian Roloff, MdB SPD, Wirtschaftsausschuss

 

Krönender Abschluss

Kurz bevor unser langjähriger Freud, Botschafter Ron Prosor, seinen Posten als israelischer Botschafter in Deutschland antritt, hatte unsere NAFFO Delegation ihn in Jerusalem zu einem Gespräch zu treffen. Als langjähriger Diplomat, unter anderem bei den Vereinten Nationen, bringt er viel Erfahrung mit und konnte den Abgeordneten spannende Einblicke geben. Bei der UN gäbe es momentan leider einen „Council of Human Wrongs“, doch gemeinsam wollen wir daraus wieder den „Council of Human Rights“ machen.

 

„Wenn uns die Beziehungen zu Israel wichtig sind, müssen wir das deutsche Abstimmungsverhalten bei der UN ändern und die Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde und die UNRWA an Bedingungen knüpfen.“

Frank Müller-Rosentritt, MdB FDP, Auswärtiger Ausschuss

 

Und als letzten Termin traf sich ein Teil der Delegation sowie einige NAFFO Mitglieder, welche Vorort waren mit Benjamin Netanyahu. Kaum ein Politiker in Israel hatte immer wieder mehr Macht und an kaum einem anderen Politiker in Israel scheiden sich so sehr die Geister wie Bibi. Schon seit knapp 30 Jahren hat der Vorsitzende der konservativen Likud Partei immer wieder entscheidende Ämter inne und das Land politisch geprägt. Er nahm sich mehr als 60 Minuten Zeit, um unserer Delegation exklusiv seine Sicht auf den Nahen Osten mit seinem ungenutzten wirtschaftlichen Potential zu erläutern. Auch nahm er Bezug auf die expansionistischen Pläne des iranischen Regimes und wie dieses Deutschland und Israel bedrohen. Um mehr Verständnis zwischen Deutschland und dem Nahen Osten herzustellen, erwähnte er auch die Bedeutung von NAFFO und die somit ermöglichten Einblicke und Gespräche vor Ort.