NAFFO bei der Münchner Sicherheitskonferenz

NAFFO bei der Münchner Sicherheitskonferenz

Auch dieses Jahr war NAFFO wieder zu Gast auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Die NAFFO-Vorsitzende Mirjam Rosenstein nahm die Gelegenheit war, mit etlichen Bundestagsabgeordneten sowie Experten aus dem In- und Ausland aktuelle Themen vertieft zu diskutieren.

Zudem organisierte NAFFO erneut eine eigene Veranstaltung. Vor NAFFO-Mitgliedern und -Freunden sowie Bundestagsabgeordneten sprachen bei einem Mittagessen im Münchner Literaturhaus Generalmajor a.D. Amos Yadlin, der Direktor des Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv und frühere Chef des israelischen Militärgeheimdienstes sowie Stephan Mayer MdB, damals noch innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und heute Staatssekretär im Bundesinnenministerium, über „Terrorismusbekämpfung in Deutschland und Israel – Gemeinsamkeiten und Unterschiede“. Fazit: Deutschland hat in diesem Bereich in den letzten Jahren verschiedene Gesetze verschärft. In Israel hat die Terrorismusbekämpfung historisch bedingt einen sehr hohen Stellenwert und steht teilweise im Konflikt mit individuellen Freiheitsrechten. Die Debatte über Sicherheit versus Bürgerfreiheit hat in Deutschland gerade erst begonnen.

Diskutiert wurde Deutschlands Verhalten gegenüber dem Iran, Iran, die 2015 geschlossene Atomvereinbarung JCPOA und die Expansionspolitik Teherans im Nahen und Mittleren Osten, mit Auswirkungen auch auf andere Teile der Welt.

Ein weiteres Thema war auch die entscheidende Rolle Russlands in der derzeitigen nahöstlichen Gemengelage: Während noch unter Präsident George W. Bush eindeutig die USA der wichtigste „Player“ in der Region waren, ist es Russlands Präsident Putin in den letzten Jahren gelungen, jetzt die Führungsrolle in Nahost einzunehmen. Russland ist das einzige Land, das zu allen Akteuren sehr gute (Syrien, Iran, Irak, Hisbollah), gute (Ägypten, Saudi-Arabien, Golfstaaten) oder zumindest belastbare (Israel) Beziehungen unterhält.