15 Mai 2023 Iranisches Regime auf Konfrontationskurs?
Das iranische Regime ist auf mehreren Ebenen auf Konfrontationskurs: zum einen werden gerade im Land selbst immer mehr Oppositionelle hingerichtet – auch dem deutschen Staatsbürger Jamshid Sharmahd droht die Hinrichtung. Zum anderen steht das Regime mit seinem Atomprogramm kurz vor dem Bau der Atombombe und hat Uran bis knapp unter der Waffenfähigkeit angereichert. Auch in der Region verbreitet das Regime durch seine Stellvertreter, wie etwa die Hisbollah oder den Islamic Djihad, Terror und insbesondere Angriffe gegen Israel. Auch ist das Regime zum wichtigen militärischen Unterstützer Russlands im Krieg gegen die Ukraine geworden. Gemeinsam mit Russland und der Volksrepublik China bildet die Islamische Republik eine Gegenbewegung zu den freiheitlich-demokratischen Grundwerten, die sie bekämpfen. Dies wird auch deutlich an den Aktivitäten, die das Regime in Deutschland und Europa durchführt: durch kulturelle oder vorgeblich religiöse Zentren wird die Ideologie der islamischen Revolution propagiert und junge Menschen radikalisiert.
Verantwortlich für all dies ist die Islamische Revolutionsgarde (IRGC), eine Elite Parallel Armee, die nur dem Obersten Führer unterstellt ist und die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Geschickte des Regimes leitet und durchführt.
Um für diese Thematik bei Entscheidungsträgern ein Verständnis zu schärfen, haben wir gemeinsam mit EIPA-Europe Israel Press Association und weiteren Partnern den Iran-Experten Kasra Aarabi von Tony Blair Institute for Global Change in London für Gespräche nach Berlin gebracht. Auf dem Programm standen neben Fraktionsspitzen und zuständigen Abgeordneten im Parlament auch Ministerien und Think Tanks.
Besonders die Bedrohung der brüchigen Ordnung im Nahen Osten und die militärische Unterstützung für Russland durch die Islamische Republik beschäftigen NAFFO dabei und werden auch weiterhin einen Schwerpunkt unserer Arbeit bilden.