Veruntreuung von NGO Geldern

Am Freitag, 18. Dezember, fand im Bundestag in Berlin ein Parlamentarisches Frühstück unter der Schirmherrschaft von Thomas Röwekamp MdB (CDU) und Markus Töns MdB (SPD) statt.

Gemeinsam mit dem Botschafter des Staates Israel in Deutschland, S.E. Ron Prosor, sowie Olga Deutsch, Vice President von NGO‑Monitor, diskutierten Parlamentarierinnen und Parlamentarier über die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau Gazas und der Rolle von NGOs.

Anwesend waren zahlreiche hochrangige Abgeordnete von Union, SPD, Grüne und Linke.

Olga Deutsch präsentierte aktuelle Befunde, die aufzeigen, dass NGOs in Gaza mit der Hamas kollaborieren und dass Zahlungsströme belegen, wie Gelder aus Deutschland nicht den Bedürftigen zugutekommen, sondern von der Hamas kontrolliert werden. Diese unterbietet gezielt NGOs, die unabhängig arbeiten möchten, und verhindert deren Wirksamkeit. Sie verwies zudem auf ähnliche Untersuchungen von Hillel Neuer (UN Watch), die zeigen, dass auch die UNRWA Strukturen wie Schulen und Krankenhäuser betreibt, die von der Hamas genutzt werden.

Ziel des Treffens war es, die Parlamentarierinnen und Parlamentarier für diese Themen zu sensibilisieren und eine Debatte im Bundestag anzustossen. Deutschland soll eine strengere Kontrolle über NGOs mit Bezug zu Gaza ausüben und sicherstellen, dass finanzielle Mittel tatsächlich den Menschen zugutekommen, die sie benötigen. Im Zentrum des Engagements muss die Deradikalisierung stehen, um einen nachhaltigen Beitrag zum Wiederaufbau und zur Stabilität im Nahen Osten zu leisten.