NAFFO mit Verteidigungspolitikern in Israel und den Palästinensischen Gebieten

NAFFO mit Verteidigungspolitikern in Israel und den Palästinensischen Gebieten

Ein Herzstück der NAFFO-Aktivität sind die Reisen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete, die wir seit einigen Jahren für Mitglieder des Bundestags organisieren. NAFFO ermöglicht so den Parlamentariern, sich ein eigenes Bild der Region und ihrer Probleme zu machen. Gäste unserer ersten Reise in diesem Jahr, vom 27. bis 31. Mai, waren die Mitglieder des Verteidigungsausschusses Eckhard Gnodtke MdB (CDU) und Dr. Marcus Faber MdB (FDP). Sie wurden von NAFFOs Vorsitzender Mirjam Rosenstein und unserer Direktorin Jardena Lande begleitet.

Die Reise fiel in die Zeit massiver Angriffe der Hamas mit Raketen und Mörsern auf den Süden Israels. Größere Schäden konnten dank des Iron Dome-Abwehrsystems abgewendet werden. Dessen Funktionsweise durfte die Delegation am Vortag des Beschusses beim Hersteller Rafael Advanced Defense Systems Ltd. im Simulator selbst testen. Wie sich Israel der permanenten Bedrohung aus Gaza militärisch stellt und was dies politisch bedeutet, erläuterte Generalmajor d. Res. Eitan Dangot, der ehemalige Kommandant des COGAT (Coordination of Government Activities in the Territories – die Einheit der israelischen Streitkräfte, die für die Arbeit in den Palästinensischen Gebieten verantwortlich ist).

Im Zentrum der zahlreichen politischen Gespräche aber stand der Iran. Unter anderem trafen die Abgeordneten den früheren Generalstabschef der IDF und ehemaligen Verteidigungsminister, Generalmajor d. Res. Moshe Yaalon, sowie Avi Dichter (Likud), den Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset und früheren Leiter des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Für Israel, betonten diese und andere hochrangige Gesprächspartner, ist die iranische Expansions- und Aufrüstungspolitik eine existenzielle Bedrohung, vergleichbar nur mit dem Unabhängigkeitskrieg 1948: Es geht tatsächlich um Sein oder Nichtsein des jüdischen Staats. Deshalb fordert Israel möglichst rasch ein neues internationales Abkommen mit Teheran, das, anders als die bisherige Vereinbarung, wirksame Vorkehrungen gegen die Destabilisierungspolitik Landes in der Region ebenso beinhaltet wie ein Ende seines ballistischen Raketenprogramms, und eine Neuaufnahme der iranischen Atomrüstung verhindert. Insbesondere auch die Aufrüstung der Hisbollah im Libanon durch die Islamische Republik, und die daraus entstandene akute Kriegsgefahr, muss nach einhelliger israelischer Meinung dringend geregelt werden. Israel strebt auch eine baldige territoriale Lösung mit den Palästinensern an. Die allerdings erwarten, so der Chefunterhändler der Palästinensischen Autonomiebehörde, Dr. Saeb Erekat, den wir in Ramallah trafen, dass der jüdische Staat auf sie zukommt.