NAFFO Lunch anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz 2020

NAFFO Lunch anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz 2020

Der Einladung zum NAFFO-Lunch anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz folgten zahlreiche NAFFO Mitglieder, Bundestagsabgeordnete und Konferenzteilnehmer. Botschafter Alon Ushpitz, Politischer Direktor und Leiter der politisch-strategischen Abteilung des israelischen Außenministeriums, gab im Gespräch mit NAFFO-Executive Director Mirjam Rosenstein auf eine sehr diplomatische Art und Weise seine Einschätzung zu aktuellen Thema der Konferenz.

Westlessness im Nahen Osten?

Das Thema der Konferenz war „Westlessness“, also die Identitätskrise des Westens, die Spaltung zwischen Europa und der USA. Die Perspektive Israels ist vor diesem Hintergrund von enormem Wert. Israel ist Teil dieses Westens, liegt aber geografisch im Nahen Osten. Aus israelischer Sicht, so Ushpitz, sei klar, dass Israel und der Westen unzertrennlich sind. Sie haben die gleichen Grundwerte und teilen sich wichtige Interessen. Aber auch die Differenzen zu benennen und eigene Standpunkte deutlich zu machen, fiel dem Diplomaten nicht schwer. Diese gelte zu managen, insbesondere in Bezug auf sicherheitspolitische Fragen. Da bleibe der Iran die Herausforderung Nummer eins.

Eine Kombination aus Hard- und Soft-Power gegenüber dem Iran

Die aktuellen Entwicklungen um den Jahreswechsel, die Eskalation des Konflikts zwischen Iran und den USA ließen keine Zweifel am Ernst der Lage zu. Hier zeige sich die Schwäche des Westens, es gebe keine einstimmige Linie gegenüber dem Iran und wenn man US-amerikanische und europäische Vertreter über Sicherheitspolitik und internationale Ordnung reden höre, bekomme man das Gefühl, in zwei unterschiedlichen Welten zu leben. Dabei könnten sich europäische und amerikanische Akteure gut ergänzen. Denn, so Ushpitz, der richtige Umgang mit dem Iran müsse eine Kombination aus „Hard and soft power“ sein, um sowohl mit militärischem Handeln als auch wirtschaftlichen Sanktionen die Gefahr zu reduzieren und Irans Vorgehen gegen Israel und die westliche Welt zu minimieren.

Israel und die arabische Welt

Aufsehen erregte in den letzten Jahren insbesondere das Tauwetter zwischen Israel und den Golfstaaten. Die Beziehungen entspannten sich und es gebe ein großes Interesse auf beiden Seiten, die bilateralen Absprachen belastbar und langfristig auszugestalten. Grund für die neuen Beziehungen zwischen Israel und der arabischen Welt sei Alon Ushpitz‘ Meinung nach die Wahrnehmung Israels als großer Erfolg und als „das Wunder des 20. Jahrhunderts“.

Der Deal des Jahrhunderts

Vor diesem Hintergrund stehe auch die in der Vergangenheit ablehnende Haltung vieler arabischer Staaten auf dem Prüfstein. So hatte sich die Mehrheit am Golf für Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern im Rahmen des „Deals des Jahrhunderts“ ausgesprochen. Auch in Richtung Europa wiederholte Ushpitz diese Einschätzung: Der Trump-Deal sei eine Chance für Israelis und Palästinenser sich wieder an den Verhandlungstisch zu setzen und solle auch von den Europäern als eine solche Möglichkeit wahrgenommen werden.