Knessetmitglied Yair Lapid für NAFFO in Berlin

Knessetmitglied Yair Lapid für NAFFO in Berlin

 

Mit Yair Lapid, dem Vorsitzenden der liberalen israelischen Partei „Yesh Atid“ („Es gibt eine Zukunft“) hatte NAFFO zum 70. Jahrestag der Gründung Israels bewusst einen führenden israelischen Oppositionspolitiker nach Deutschland eingeladen. Die israelische Politik wird in Deutschland oft nur als Regierungspolitik wahrgenommen, aktuell die der Mitte-Rechts-Koalition von Benjamin Netanjahu. An kritischen Stimmen kommen häufig nur Vertreter des linken „Friedenslagers” zu Wort, das in der israelischen Politik jedoch nur eine marginale Rolle spielt. Das politische Spektrum im jüdischen Staat ist wesentlich breiter. NAFFO sieht es auch als eine seiner Aufgaben an, diese innerisraelische Debatte in der Bundesrepublik bekannter zu machen.

Der ehemalige israelische Finanzminister führte Gespräche mit zahlreichen deutschen Politikern, unter ihnen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sowie die Vorsitzenden des Auswärtigen und des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Dr. Norbert Röttgen (CDU) und Wolfgang Hellmich (SPD). Ein zentrales Thema der Gespräche war die Hisbollah. Lapid forderte, dass Deutschland und die EU, wie schon die USA, Kanada und die Arabische Liga, die Hisbollah insgesamt zur Terrororganisation erklären und ihre bisherige, wie er sagte, „ künstliche” Unterscheidung zwischen einem verbotenen „militärischen“ und einem legalen „politischen” Flügel der Hisbollah zu beenden.

Bei zwei von NAFFO organisierten Veranstaltungen vor Abgeordneten, Diplomaten, Vertretern von Ministerien, Medien und NAFFO-Mitgliedern skizzierte Yair Lapid seine Überlegungen, wie der festgefahrene Friedensprozess wieder in Gang zu bringen sein könnte – unter anderem durch eine stärkere Einbeziehung aller Staaten der Region, unterstützt durch die „5+1”-Gruppe der UN-Vetomächte und Deutschlands.

Spontan nahm Yair Lapid auch an der Kundgebung „Berlin trägt Kippa” teil, die kurz vor dem NAFFO Mitgliederabend stattfand. Seine Aussagen zum Kampf gegen Antisemitismus wurden in verschiedenen israelischen und deutschen Medien zitiert.