Iran: aktuelle Entwicklungen, Hintergründe und Ausblick

Iran: aktuelle Entwicklungen, Hintergründe und Ausblick

Mit dem Jahreswechsel begannen landesweite Proteste der iranischen Bevölkerung gegen das Regime der Islamischen Republik. Aufgrund der weitgehenden Sperre der Kommunikationswege durch das iranische Regime war es schwer, einen genaueren Überblick über die Entwicklungen im Iran zu bekommen, und zugleich richteten sich die Blicke auch auf ein mögliches Eingreifen durch die USA.

Auf diese aktuellen Entwicklungen hat NAFFO direkt in der ersten Sitzungswoche des Bundestags im neuen Jahr reagiert und zu einem Parlamentarischen Frühstück eingeladen, das auf sehr großes Interesse stieß. Die Journalistin und Autorin Shahrzad Eden Osterer, die in Teheran geboren und aufgewachsen ist, informierte im vollbesetzten Sitzungssaal über die Lage im Iran, schilderte Berichte von den Massakern an der Bevölkerung und rief eindringlich zur Unterstützung der Protestierenden gegen das iranische Regime auf. Schirmherr dieser NAFFO-Veranstaltung war Prof. Dr. Reza Asghari MdB (CDU), der aus dem Iran stammt und dort vom Mullah-Regime inhaftiert und gefoltert worden war.

In ihrem Briefing für die Abgeordneten und Mitarbeiter aus Bundestagsbüros wies die Iran-Expertin Shahrzad Eden Osterer mit Blick auf Deutschland und Europa auf bereits seit langem geforderte Maßnahmen wie die Listung der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation, weitere Sanktionen gegen Vertreter des Regimes und Konsequenzen für die wirtschaftlichen Beziehungen hin. Zudem forderte sie eine Befassung des UN-Sicherheitsrates, was eine völkerrechtliche Grundlage für ein bewaffnetes Eingreifen gegen das iranische Regime bieten könnte.

NAFFO konnte mit dieser Veranstaltung und dem parallel veröffentlichten Positionspapier inmitten der aktuellen Entwicklungen und Ungewissheiten die Abgeordneten und Mitarbeiter des Bundestags mit Expertise aus erster Hand informieren.