10 Okt 2024 Ein Jahr nach dem 7. Oktober
Das Timing hätte nicht besser sein können. Lange im Voraus plante NAFFO gemeinsam mit S.E. Ron Prosor, Botschafter des Staates Israel in Deutschland, ein Diplomatisches Frühstück anlässlich des ersten Jahrestages des Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Der Zufall wollte es, dass die offizielle Plenardebatte zu dem Thema auf denselben Tag und zeitlich gleich in den Anschluss an die NAFFO Veranstaltung gelegt wurde. Und dies in einer für das Deutsch-Israelische Verhältnis sehr brisanten Zeit stattfand, in der die Bundesregierung wichtige und notwendige Waffenlieferung an Israel zurückhielt. Entsprechend groß war der Andrang zahlreicher Abgeordneter aus den vier Fraktionen der Mitte sowie von NAFFO Mitgliedern, der Sitzungssaal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Bezeichnenderweise waren die Fraktionsvorsitzenden der vier Fraktionen der Mitte die Schirmherren. So konnte NAFFO das Momentum nutzen und einen wichtigen Akzent in der deutschen Nahostpolitik setzen.
Der Botschafter des Staates Israel, S.E. Ron Prosor, erinnerte in seiner Rede an die Geiseln, die unzähligen Opfer des 7. Oktober und wie die Hamas Zivilisten im Gazastreifen als menschliche Schutzschilde missbraucht und militärische Angriffe von Schulen und Krankenhäusern ausführt. In der Diskussion mit Botschafter Prosor wurde auch auf die regelmäßigen Angriffe der Hisbollah aus dem Norden Israels und die Rolle der Islamischen Republik Iran als treibende Kraft hinter diesem Konflikt eingegangen. Er machte deutlich, dass die Situation auch für die internationale Diplomatie, insbesondere für Deutschland, von großer Bedeutung ist. Ein zentraler Punkt des der Diskussion war die Frage, wie dieser Konflikt beendet werden könnte und welche Rolle Deutschland in den kommenden Friedensbemühungen spielen kann. Klar wurde dabei, dass Deutschland alles tun muss, um Israel dabei zu unterstützen, sich gegen seine vom Regime in Iran gesteuerten Feinde zu verteidigen – inklusive Waffenlieferungen. Ein Punkt der auch unser Gast, Dr. Michael Oren, Israels ehemaliger Botschafter in den USA aufgriff und dessen Bedeutung angesichts der Angriffe des iranischen Mullah-Regimes und seiner Proxys auf Israel erörterte. In der anschließenden konstruktiven Diskussion waren sich die anwesenden Abgeordneten einig, wie dringlich der Handlungsbedarf hierzu ist.
Gemeinsam mit dem Botschafter des Staates Israels verfolgten die NAFFO Mitglieder und Vorstände diese eindrückliche Parlamentsdiskussion live von der Tribüne des Plenums aus.