Alternativen zu UNRWA – wie weiter in Gaza?

Alternativen zu UNRWA – wie weiter in Gaza?

Der 7. Oktober 2024 und der darauffolgende Krieg in Gaza haben die Schwächen des UN-Hilfswerks für Palästinenser (UNRWA) deutlich zum Vorschein gebracht. Die Knesset-Abgeordnete Sharren Haskel (National Unity Party) machte dies beim NAFFO Parlamentarischen Frühstück an vielen aktuellen Beispielen klar. Unter der Schirmherrschaft von Frank Müller-Rosentritt MdB (FDP) zeigte MK Haskel den anwesenden Abgeordneten und wissenschaftlichen Mitarbeitern, wie die in UNRWA Schulen Hass und Hetze gelehrt wird, legte Nachweise vor, dass UNRWA Mitarbeiter aktiv in die Massaker und Geiselnahmen vom 7. Oktober eingebunden waren und eng mit Hamas zusammenarbeiteten. Als weltweit zweitgrößter Geldgeber der UNRWA hinter den USA trägt Deutschland hier eine besondere Verantwortung, weshalb dieser Etat im Bundeshaushalt heftig diskutiert wird. NAFFO hatte bereits seit Langem die Bundesregierung aufgefordert, die Verwendung der Gelder zu prüfen und seinen Einfluss bei der Verwendung der Gelder gelten zu machen, bzw. die Vergabe von klaren politischen Kriterien abhängig zu machen. Sharren Haskel forderte die Abgeordneten dazu auf, die Finanzierung der UNRWA gänzlich zu stoppen und den humanitären Teil der Gelder an andere Organisationen zu übertragen. Zur Re-Organisation der Hilfe präsentierte Haskel die Ergebnisse der von ihr in der Knesset dazu einberufenen und geleiteten Arbeitsgruppe.

Besonders beeindruckt haben die Teilnehmer die Ausführungen von Haskel zur Radikalisierung vieler Palästinenser durch die Einrichtungen der UNRWA. Sie erinnerte daran, dass Israel sich seit 2005 komplett aus dem Gazastreifen zurückgezogen hatte und bereits vor der Machtübernahme und dem Erstarken der Hamas in Gaza tätig war. Haskel zog dabei zum Vergleich auch die Situation der palästinensischen Flüchtlinge in den arabischen Nachbarstaaten heran und die Rolle der UNRWA bei deren Versorgung. Sie kritisierte klar, dass durch die Struktur von UNRWA eine Integration der Palästinenser verunmöglicht wird, da sie politisch nicht gewollt ist. Darüber hinaus sprach Sharren Haskel die Problematik der Vererbarkeit des Flüchtlingsstatus an. Anders als beim für weltweit alle Flüchtlinge zuständigen UNHCR, wird der Flüchtlingsstatus bei der UNRWA in männlicher Linie auf die Nachkommen übertragen. Dadurch sprechen wir heute von fast 6 Millionen palästinensischen Flüchtlingen, die von der internationalen Gemeinschaft versorgt werden. Haskel zeigte zum Vergleich, wie andere spezifische UN-Flüchtlingshilfswerke in Krisenregionen nachhaltig arbeiten und dabei helfen, dass die Flüchtlinge eine Perspektive bekommen, z.B. UN OCHA, das Amt für humanitäre Angelegenheiten.