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Wie sind die Angriffe Israels auf militärische Stellungen und Atomanlagen in Iran zu bewerten? Was wurde angegriffen und warum jetzt? Wie kann es weiter gehen? Und welche Handlungsoptionen hat Deutschland?
Diese und weitere aktuellen und relevanten Fragen haben wir für Sie in unserer neuen NAFFO Analyse beantwortet.
Unabhängig überprüfbare Zahlen über Tote aus dem Gazastreifen gibt es nicht. Viele berufen sich auf die Zahl 40.000. Doch diese Zahl beruht auf politisch motivierten und in zahlreichen Fällen falschen Angaben eines Hamas-Ministeriums. Sie enthält Dopplungen, falsche Einordnungen, Ungereimtheiten und unterscheidet nicht zwischen Zivilisten und Hamas-Kämpfern. Methodologie und Erhebung sind willkürlich, nicht überprüfbar und sollen Druck auf Israel ausüben.
Die konventionellen Streitkräfte der Islamischen Republik Iran, Artesh, sind militärisch den Armeen der
als Feinden wahrgenommenen Länder stark unterlegen. Die Islamische Revolutionsgarde (IRGC)
entwickelte daher die Strategie der Vorwärtsverteidigung und baute über ihre Auslandseinheit, die
Quds-Force, Stellvertreter in der gesamten Region auf und rüstete diese militärisch, finanziell und mit
Know-How aus.
Die Islamische Republik Iran ist zu einem wichtigen militärischen Unterstützer Russlands im Krieg gegen die Ukraine geworden und steht damit direkt den Interessen Deutschlands entgegen. Es braucht nun eine Strategie mit dem Ziel, die Verbreitung iranischer Drohnen und Raketen effektiv einzudämmen – in Russland sowie im Nahen Osten.
Im Gegensatz zu allen Flüchtlingsgruppen der Welt, die vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR betreut
werden, wurde ausschließlich für die palästinensischen Flüchtlinge aus der Zeit nach dem UN-Teilungsplan von 1947 im Jahre 1949 auf Basis der UN Resolution 302 ein eigenes UN-Hilfswerk gegründet –
UNRWA. Das Mandat der UNRWA leitet sich vor allen aus Resolutionen der UN-Generalversammlung
ab und wird in regelmäßigen Abständen routinemäßig erneuert, zuletzt im Dezember 2022 – und zwar
bis Juni 202
Die impliziten und immer wiederkehrenden Vorwürfe, Israel halte sich bei seinem militärischen Vorgehen nicht an das Völkerrecht, halten einer systematischen Betrachtung nicht stand. Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Dieses deckt die derzeitige Militäroffensive solange sie dazu dient, die militärische Bedrohung durch die Hamas endgültig und nachhaltig zu eliminieren. Israel ist dabei verpflichtet, die Zivilbevölkerung zu schonen. Dies ist aber nur bedingt möglich, da die Hamas fortlauf
Vor wenigen Tagen kündigte Außenministerin Annalena Baerbock an, kurzfristig 50 Millionen Euro als humanitäre Hilfe für die notleidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen bereitstellen zu wollen. Angesichts der derzeitigen intensiven Militäroperationen der Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) gegen Führungspersonen und Stellungen der Hamas als Reaktion auf das Hamas-Pogrom vom 07. Oktober sind über 700.000 Menschen innerhalb des Gazastreifens auf der Flucht
Die bereits bestehenden Kriterien können nicht garantieren, dass kein deutsches Steuergeld an Projekte von Organisationen fließt, die Hass und Gewalt fördern. Das muss sich umgehend ändern in eine Nachweispflicht durch eine Beweislastumkehr.
Die Islamische Revolutionsgarde (IRGC) der Islamischen Republik Iran ist nicht nur für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen in Iran zuständig, sondern verbreitet im gesamten Nahen Osten Terror und hat auch weltweit Anschläge und Entführungen durchgeführt. Zudem ist die Islamische Republik Iran zum wichtigsten militärischen Unterstützer Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine geworden. Im Umgang damit braucht es einen holistischen Ansatz.
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